Die Lage in Polen
Wieso jetzt, fragen sich eventuell einige.
Wieso wird nun wieder über das deutsche Abtreibungsgesetz diskutiert? Die Antwort ist simpel: Weil wir nur nach Osten, nach Polen, blicken müssen, um zu sehen, wie der negative Extremfall aussieht.
Doch was genau ist dort passiert?
Schon lange hatte Polen eines der europaweit beschränktesten Schwangerschaftsabbruch-Gesetzgebungen. Abbrüche waren erlaubt, wenn die Gebärende in Lebensgefahr schwebte, eine Vergewaltigung vorlag oder es Fehlbildungen beim ungeborenen Kind gab.
Mehrmals wollte die polnische Regierung die Gesetzgebung verschärfen, trafen jedoch auf Widerstand der dafür gegründeten Frauenrechtsgruppe Strajk Kobiet, welche bereits 2016 über 100‘000 Menschen zum Gegenprotest mobilisierten.
Der Auslöser der aktuellen Proteste ist jedoch die Erklärung des polnischen Verfassungsgerichts, welches die Abreibung (unheilbar) kranker Föten als verfassungswidrig erklärt. Damit geben sie einem Antrag der rechtskonservativen Regierungspartei, der PiS-Partei, statt. Ein Großteil der bisher legal ausgeführten Schwangerschaftsabbrüche (1074 von 1110) wird so als rechtswidrig erklärt. Das führt dazu, das Abbrüche quasi unmöglich sind.
Tägliche Proteste mit anfangs 40‘000 Teilnehmenden waren die Folge. Doch vergeblich, die nationalkonservative Regierung setzte das Urteil am 27.01.2021 um.
Die Zahl der illegalen Abtreibungen bzw. Abtreibungen von Polinnen im Ausland liegt nach Schätzungen von Frauenrechtsgruppen bei etwa 200‘000. Die Zahl wird durch die weiteren Verbote steigen, die Risiken sind durch Unsicherheit, Reise und fehlendes Wissen enorm. Dazu kommt, dass die Selbstbestimmung der polnischen Frauen weiter untergraben wird.
Polen ist nicht weit entfernt.
Indem international Aufmerksamkeit auf die katastrophalen Verhältnisse in unserem Nachbarland entsteht, können wir den dortigen betroffenen Frauen vielleicht helfen.
Doch wir müssen auch in unser eigenes Land schauen.
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